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Social Media,Unternehmenssteuerung

Internet, Social Media & Recht – Vortrag von RA Dr. Ulbricht

von
Recht

In diesem Blogbeitrag haben wir für Sie eine Zusammenfassung eines Teils des Vortrags zum Thema „Internet, Social Media & Recht“ gemacht, der bei uns am 23. Januar 2013 gehalten wurde. Hier und heute beschäftige ich mich mit dem ersten Teil der rechtlichen Grundlagen.

Wenn man sich im Internet aufhält, vor Allem im geschäftlichen Umfeld, muss man auf einige Dinge achten. Hier und heute beschäftige ich mich mit der Problematik von Accounts, der Impressumspflicht, Inhalten und dem Urheberrecht.

Accounts

Egal was man im Internet macht, man ist immer vor der Entscheidung, was nehme ich für einen Account Namen. Dies bezieht sich sowohl auf Domains als auch auf Namen bei Sozialen Netzwerken. Hier besteht das Problem, das man ähnliche Namen nehmen kann, was zu Verwechslungen führen kann. Hierbei ist besonders darauf zu achten, dass keine Markenverletzungen passieren. Besondere Vorsicht ist gegeben bei:

  • Marken
  • Namen von Unternehmen
  • Städtenamen
  • Staatliche Einrichtungen

Eine vorherige Prüfung für jegliche Arten von Accounts kann man bei www.namechk.com machen.

Des Weiteren sollte man darauf achten keine Fake-Accounts zu machen. Sollte man bei sich ein „Account-Grabbing“ feststellen, sollte man hier abgestuft vorgehen. Ein Vorgehen über den jeweiligen Plattformbetreiber sollte daher die erste Wahl sein.

Impressumspflicht

Informationspflichten für geschäftsmäßig genutzte Telemedien stehen in §5 TMG (Telemediengesetz) und in §§54, 55 RfStV (Rundfunkstaatsvertrag). Weiterführende Informationen finden Sie unter www.kurzlink.de/impressumspflicht. Dies gilt natürlich auch auf einer geschäftlichen Facebook Seite. Das Impressum muss über max. 2 Klicks erreichbar sein und eindeutig als solches gekennzeichnet sein.

Der Gestaltungsmöglichkeit sind auch Grenzen gesetzt. Es sollte ein eigener Tab mit der Bezeichnung Impressum sein mit dazugehörigem Link. Bei einem Impressum auf einer Website ist Bezug zu nehmen zu der jeweiligen Social Media Präsenz.

Inhalte

  • Differenzierung zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung
  • Tatsachen sollten wahr, Meinungsäußerungen sollten vertretbar sein.
  • Art. 5 GG schützt die Meinungsfreiheit
  • Unabhängig von Qualität oder auch Anonymität

Es gibt natürlich auch hier Grenzen und Besonderheiten. So sollte man von Beleidigungen und Schmähkritik absehen. Bei geschäftlicher Nutzung von Social Media Inhalten ist auch das Wettbewerbsrecht zu beachten.

Urheberrecht

Das Urheberrecht greift bei persönlichen geistigen Schöpfungen mit hinreichender Schöpfungshöhe und bei Fotos. Hier greift automatisch der Schutz. Dies bedeutet man muss nicht registrieren, es ist auch keine Kennzeichnung erforderlich. Wenn man etwas veröffentlichen will von einem Dritten, dann ist vorab dessen Einwilligung einzuholen. Eine Veröffentlichung des Urhebers im Internet ist keine Freigabe zur Nutzung. Es gibt viele Möglichkeiten der Übertragung von Rechten. Zum Beispiel eine zeitliche und räumliche Beschränkung.

Rechte des Urhebers:

urheberrecht-indim-ulbricht

Eine eigene geistige Auseinandersetzung mit fremden Gedanken (d.h. eigene Erörterung) ist im Zitatrecht in §51 UrhG (Urhebergesetz) geregelt. Hier muss aber auch eine Verhältnismäßigkeit gewahrt werden und man muss den Urheber nennen.

Hier noch 2 Links die sich mit Embedding und Maßnahmen zur Reduzierung des Risikos befassen:

Personen

  • Recht am eigenen Bild
  • Grundsätzlich Einwilligung einholen (ausdrücklich/konkludent)

ODER

  • Ausnahme Fall des §23 I KUG (Kunsturhebergesetz)
  • > Versammlungen und Aufzüge
  • > Personen der Zeitgeschichte
  • > Personen nur Beiwerk

Sachaufnahmen

  • Panoramafreiheit (§59 Urhebergesetz) – von frei zugänglichem Ort

ODER

  • Mit Zustimmung des Berechtigten

Dies soll kein vollständiger Bericht sein, der alle Fälle abdeckt, sondern lediglich ein Anhaltspunkt. Wie bereits erwähnt ist dies eine grobe Zusammenfassung eines Teils des Vortrags von Herrn RA Dr. Ulbricht. Ich habe die Inhalte seiner Unterlagen als Grundlage dieses Blogs genommen.

Insight Dimensions

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In diesem Blogbeitrag haben wir für Sie eine Zusammenfassung eines Teils des Vortrags zum Thema „Internet, Social Media & Recht“ gemacht, der bei uns am 23. Januar 2013 gehalten wurde. Hier und heute beschäftige ich mich mit dem ersten Teil der rechtlichen Grundlagen. Wenn man sich im Internet aufhält, vor Allem im geschäftlichen Umfeld, muss

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